Kantonsrat stellt sich erneut quer

Knatsch um Zuger Amtsblatt geht in nächste Runde

Der Zuger Kantonsrat will das physische Amtsblatt zurück, auch SVP-Parlamentarier Emil Schweizer kämpft dafür. (Bild: ber / zvg)

Seit Jahren zanken sich die Zuger Exekutive und das Parlament um die physische Ausgabe des Zuger Amtsblatts. Am Donnerstag war das Geschäft im Kantonsrat Thema.

Die Sache mit dem Zuger Amtsblatt beschäftigt die Zuger Politik weiter. Ende Juni begründete der Zuger Regierungsrat, weshalb er die physische Ausgabe des Blatts nicht mehr auferstehen lassen möchte (zentralplus berichtete). Und dies, obwohl er vom Kantonsrat den Auftrag dazu gefasst hatte.

Das Parlament lässt das nicht auf sich sitzen. Es unterstützte an seiner Sitzung vom Donnerstag einen Antrag von SVP-Kantonsrat Emil Schweizer auf Nicht-Abschreiben des Postulats ein, wie die «Zuger Zeitung» berichtet.

Das Amtsblatt vereint fast alle Fronten im Kantonsrat

Stimmen aus entgegengesetzten politischen Lagern wurden im Kantonsrat gemeinsam laut. Esther Monney von der SVP beschrieb die Weigerung der Regierung als «ungeheuerlich». Die ALG-Politikerin Tabea Zimmermann Gibson sprach laut der Zeitung von einer «inakzeptablen Handhabung». Bloss die SP-Fraktion war gemäss Alois Gössi geteilter Meinung bezüglich dem Zuger Amtsblatt.

Der Antrag auf Nicht-Abschreibung fand schliesslich eine Mehrheit: 37 Kantonsräte waren dafür, 26 dagegen. Somit kann der Regierungsrat das Zuger Amtsblatt vorerst noch nicht unter den Tisch kehren. Die ewige Geschichte um das Zuger Amtsblatt erhält also ein nächstes Kapitel.

Verwendete Quellen
  • Medienarchiv zentralplus
  • Artikel der «Zuger Zeitung»
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