Olaf Scholz zu «Reichsbürger»-Razzien

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zu den Razzien im Umfeld der sogenannten Reichsbürger geäussert. Er zeigte sich besorgt, dass es offenbar Verbindungen zur AfD gibt.

Es sei ein bemerkenswerter und schlimmer Vorfall, dass unter den Beschuldigten eine ehemalige AfD-Abgeordnete sei, sagte Scholz weiter. Zugleich betonte er, dass Deutschland eine wehrhafte Demokratie sei und dass die Sicherheitsbehörden solche Umsturzpläne durchkreuzen könnten.

Gegen 22 Beschuldigte laufen Ermittlungen der Bundesanwaltschaft. Sie sollen Mitglied einer terroristischen Vereinigung sein, die das politische System in Deutschland stürzen wollte.