Klage gegen Putin wegen «Krieg»

Ein russischer Oppositionspolitiker hat gegen Vladimir Putin wegen Diskreditierung der Armee Klage eingereicht.

Der russische Präsident verwendete an einer improvisierten Medienkonferenz zum ersten Mal das Wort «Krieg» für Russlands Invasion in der Ukraine. Offiziell wird in Russland dafür nur die Bezeichnung «militärische Spezialoperation» gebraucht.

Der Oppositionspolitiker schrieb auf Twitter, in Russland seien in den vergangenen Monaten Tausende von Menschen verurteilt worden, weil sie das Treiben in der Ukraine «Krieg» genannt hätten. Eine Chance dürfte die Klage wohl nicht haben. Ähnliche Interventionen blieben bisher ohne Erfolg.