Schon wieder deutlich verschätzt

Millionen im Minus? Denkste – Luzern erwartet dickes Plus

Luzerns Finanzvorsteher Reto Wyss hat Grund zur Freude. Die kantonale Rechnung 2024 wird wohl deutlich besser als erwartet abschliessen. (Bild: zvg)

Der Kanton Luzern hat seine Prognose für das aktuelle Finanzjahr aktualisiert: Statt eines Aufwandüberschusses von 16,2 Millionen Franken erwartet er nun ein Plus von rund 140 Millionen.

Den Luzerner Finanzvorsteher Reto Wyss wirds freuen. Rechnete er ursprünglich für das aktuelle Jahr mit einem Minus von 16,2 Millionen Franken für den Kantonshaushalt, wird es nun voraussichtlich doch ein dickes Plus geben. Zu diesem Schluss kommt die erste Hochrechnung für die Rechnung 2024, welche der Kanton am Dienstagvormittag veröffentlichte.

Neu rechnet das kantonale Finanzdepartement mit einem Ertragsüberschuss von 138,4 Millionen Franken. «Hauptverantwortlich dafür sind gemäss neuesten Prognosen deutlich höhere Steuereinnahmen bei den juristischen Personen», schreibt der Kanton. Auch die Erträge von natürlichen Personen würden zur Verbesserung beitragen, allerdings zu einem kleineren Teil.

Ebenfalls besser abschliessen als erwartet werden wohl die Bereiche allgemeine Verwaltung und soziale Sicherheit. Eine Verschlechterung erwartet der Kanton bei der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, bei der Bildung sowie Kultur, Sport und Freizeit, Kirche, Gesundheit sowie Volkswirtschaft und Raumordnung. Das definitive Ergebnis der Jahresrechnung 2024 wird der Kanton voraussichtlich im Frühjahr 2025 bekannt geben.

Der Kanton verrechnet sich regelmässig um dreistellige Millionenbeträge

Säckelmeister Reto Wyss (Mitte) lässt sich in der Mitteilung folgendermassen zitieren: «Dass wir statt eines kleinen, budgetierten Minus mit einem deutlichen Ertragsüberschuss rechnen dürfen, ist sehr erfreulich.» Der Kanton Luzern sei auf positive Abschlüsse angewiesen, um die grossen Investitionsvorhaben, die in Planung oder bereits in Ausführung seien, finanzieren zu können.

Die Meldung des Kantons reiht sich ein in diejenigen der Vorjahre. Die Prognosen des Finanzdepartements liegen seit Jahren um dreistellige Millionenbeträge daneben. 2023 beispielsweise ging Reto Wyss von einem Minus von 21,1 Millionen Franken aus, es resultierte schliesslich ein Plus von 146,2 Millionen (zentralplus berichtete). 2021 gab es einen noch grösseren Unterschied zwischen Budget und Rechnung. Um satte 251 Millionen Franken hatte sich das Finanzdepartement verschätzt.

Finanzdirektor will Ausgabenwachstum «unbedingt reduzieren»

Gleich bleibt mit der Meldung vom Dienstag nicht nur, dass der Kanton einmal mehr um einen dreistelligen Millionenbetrag zu tief prognostiziert hat, sondern auch die Warnung vor einer düsteren finanziellen Zukunft. Das Kostenwachstum in verschiedenen Aufgabenbereichen bereite dem Finanzdirektor Sorgen, schreibt der Kanton. Dieses Wachstum müsse «unbedingt reduziert werden, um unsere Kosten im Griff zu behalten».

Schon in den Jahren zuvor warnte Wyss regelmässig. Von zentralplus an einer Pressekonferenz zur Jahresrechnung 2023 auf die Glaubwürdigkeit solcher Warnungen trotz regelmässiger Millionenüberschüsse angesprochen, erwiderte Reto Wyss im vergangenen März, er könne das zu einem gewissen Grad nachvollziehen: «Doch ich sage lediglich, wir dürfen nicht euphorisch werden und müssen vorsichtig bleiben.»

Verwendete Quellen
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